Minister Clement zur Mittelstandspolitik

3.02.03 - - Aus dem Jahreswirtschaftsbericht ist deutlich geworden, dass wir mehr Wachstum und mehr Beschäftigung brauchen. Aus dem Wachstum heraus müssen mehr Jobs entstehen. Dabei kommt dem Mittelstand, also den kleinen und mittleren Unternehmen, eine ganz besondere Bedeutung zu.

Warum kommt den kleinen und mittleren Betrieben eine so große Bedeutung zu? Etwa 70 Prozent aller abhängig Beschäftigten in Deutschland arbeiten in solchen Unternehmen. Vier von fünf Jugendlichen werden im Mittelstand auf ihr Berufsleben vorbereitet. Rund die Hälfte der Bruttowertschöpfung, fast 50 %, kommt aus kleinen und mittleren Unternehmen. Kurz gesagt: Wenn wir über den Mittelstand sprechen, dann sprechen wir über die Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft unseres Landes.

Deshalb haben wir eine Mittelstandsoffensive auf den Weg gebracht. Damit wollen wir die Gründung von Unternehmen fördern. Wir brauchen eine Erneuerung, wir brauchen eine Erweiterung unserer Unternehmenslandschaft, wir brauchen, um es auf den Punkt zu bringen, mehr Unternehmen. Das ist die wichtigste Voraussetzung, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Dazu müssen wir Existenzgründungen fördern und gleichzeitig die Rahmenbedingungen für die kleinen und mittleren Unternehmen verbessern.

Dass der Ansatz - oder, um es Ihnen leichter zu machen, die Absicht - der Mittelstandsoffensive richtig ist, zeigt sich an außerordentlich vielen positiven Reaktionen, die wir auf diese Aktivität hin erhalten. Ich möchte Ihnen gerne die wichtigsten Bausteine dieser Mittelstandsoffensive darstellen.

Der erste Baustein: Es geht uns um die Förderung von Existenzgründungen und um die Förderung von klein- und kleinstgewerblichen Unternehmen. Wir wollen die Startbedingungen für Unternehmensgründungen und gleichzeitig die Arbeitsbedingungen für das Kleingewerbe verbessern. Dazu wollen wir in den nächsten Wochen etwas auf den Weg bringen, das wir auf eine Anregung des DIHK-Präsidenten, Herrn Braun, hin einen "Small-Business-Act" genannt haben. Das bedeutet, dass es zu grundlegenden Vereinfachungen und Entlastungen für Gründungsunternehmen und Kleinstunternehmen kommen wird. Dabei gehen wir bewusst einen Schritt weiter, als die Hartz-Kommission uns nahe gelegt hat. In diese Aktivitäten beziehen wir nicht nur - wie dies bei Hartz vorgesehen ist - die Existenzgründer, sondern auch - wie gesagt - existierende kleine Unternehmen ein.

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