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Minister Clement zur Mittelstandspolitik
3.02.03 - - Aus dem Jahreswirtschaftsbericht
ist deutlich geworden, dass wir mehr Wachstum und mehr Beschäftigung
brauchen. Aus dem Wachstum heraus müssen mehr Jobs entstehen.
Dabei kommt dem Mittelstand, also den kleinen und mittleren Unternehmen,
eine ganz besondere Bedeutung zu.
Warum kommt den kleinen
und mittleren Betrieben eine so große Bedeutung zu? Etwa
70 Prozent aller abhängig Beschäftigten in Deutschland
arbeiten in solchen Unternehmen. Vier von fünf Jugendlichen
werden im Mittelstand auf ihr Berufsleben vorbereitet. Rund die
Hälfte der Bruttowertschöpfung, fast 50 %, kommt aus
kleinen und mittleren Unternehmen. Kurz gesagt: Wenn wir über
den Mittelstand sprechen, dann sprechen wir über die Sicherung
der wirtschaftlichen Zukunft unseres Landes.
Deshalb haben wir eine
Mittelstandsoffensive auf den Weg gebracht. Damit wollen wir
die Gründung von Unternehmen fördern. Wir brauchen
eine Erneuerung, wir brauchen eine Erweiterung unserer Unternehmenslandschaft,
wir brauchen, um es auf den Punkt zu bringen, mehr Unternehmen.
Das ist die wichtigste Voraussetzung, um mehr Arbeitsplätze
zu schaffen. Dazu müssen wir Existenzgründungen fördern
und gleichzeitig die Rahmenbedingungen für die kleinen und
mittleren Unternehmen verbessern.
Dass der Ansatz - oder,
um es Ihnen leichter zu machen, die Absicht - der Mittelstandsoffensive
richtig ist, zeigt sich an außerordentlich vielen positiven
Reaktionen, die wir auf diese Aktivität hin erhalten. Ich
möchte Ihnen gerne die wichtigsten Bausteine dieser Mittelstandsoffensive
darstellen.
Der erste Baustein: Es
geht uns um die Förderung von Existenzgründungen und
um die Förderung von klein- und kleinstgewerblichen Unternehmen.
Wir wollen die Startbedingungen für Unternehmensgründungen
und gleichzeitig die Arbeitsbedingungen für das Kleingewerbe
verbessern. Dazu wollen wir in den nächsten Wochen etwas
auf den Weg bringen, das wir auf eine Anregung des DIHK-Präsidenten,
Herrn Braun, hin einen "Small-Business-Act" genannt
haben. Das bedeutet, dass es zu grundlegenden Vereinfachungen
und Entlastungen für Gründungsunternehmen und Kleinstunternehmen
kommen wird. Dabei gehen wir bewusst einen Schritt weiter, als
die Hartz-Kommission uns nahe gelegt hat. In diese Aktivitäten
beziehen wir nicht nur - wie dies bei Hartz vorgesehen ist -
die Existenzgründer, sondern auch - wie gesagt - existierende
kleine Unternehmen ein.
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