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Da der private Verbrauch
rund 55 Prozent des Bruttoinlands- produktes ausmacht, schlägt
dies massiv auf das Wachstum durch. Investoren und Verbraucher
erwarten daher von der Politik mehr als nur halbherzige Anstrengungen,
um das stark angeschlagene Vertrauen der Wirtschaft zu stabilisieren",
betonte der BDI-Präsident. "
Dass sich die schlechte
Stimmung in der Wirtschaft zunehmend verfestigt, ist nicht zuletzt
auch dem wirtschaftspolitischen Fehlstart der Bundesregierung
nach der Wahl zuzuschreiben. Wenn wir in Deutschland das Wachstum
stärken wollen, dann müssen wir die Steuerlast senken.
Steuerpolitik muss auch zum Ziel haben, das Wirtschaftswachstum
zu stimulieren. Der Politik mangelt es offensichtlich an Kalkulierbarkeit,
die auch in schwierigen Zeiten Halt geben kann. Zwar weisen manche
Schritte in die richtige Richtung. Doch fehlt diesen Maßnahmen
bisher die Einbettung in ein umfassendes und schlüssiges
Reformkonzept", so Rogowski.
Der BDI hat in seinem Konzept "Für ein attraktives
Deutschland: Freiheit wagen - Fesseln sprengen" ausgearbeitet,
was die Regierung jetzt anpacken muss, damit Deutschland bis
2010 in die Spitzengruppe Europas aufsteigt. "Die Wirtschaftspolitik
muss endlich den Ernst der Lage begreifen, sonst haben wir demnächst
wirklich 4,5 Millionen Arbeitslose. Denn unter den bisherigen
Rahmenbedingungen schaffen wir mit einem Prozent Wachstum keine
Arbeitsplätze, sondern noch mehr Arbeitslose. Die Unternehmen
erwarten jetzt ein unmissverständliches Aufbruchsignal",
forderte der BDI-Präsident.
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