Zu den jüngsten Konjunktur- und Preisdaten erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Hansjürgen Doss MdB:
Die deutsche Wirtschaft befindet sich auf Talfahrt. Das Wirtschaftswachstum hat sich innerhalb eines Jahres halbiert. Die Produktion lahmt. Die Auftragseingänge sinken. Die Umsätze bei Handwerk und Einzelhandel gehen zurück - gelähmt durch steigende Energiepreise und Ökosteuer. Die rot-grüne Steuerreform ist praktisch wirkungslos verpufft.
Diese besorgniserregenden Wirtschaftsdaten werden unter dieser Bundesregierung noch mit einer massiven Verschlechterung der Preisperspektiven kombiniert. Die Verbraucherpreise dürften im Mai erstmals seit vielen Jahren wieder die 3%-Marke übersteigen. Der Anstieg der Erzeugerpreise liegt mit 5,4 % auf dem höchsten Stand seit fast 20 Jahren. Und die sich verstärkende Talfahrt des Euro heizt das Inflationsschwungrad weiter an.
Michael Glos (CSU) fordert: Deutschland braucht dringend einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel. Die mittelständischen Unternehmen müssen sofort steuerlich entlastet werden. An der Ökosteuer- Schraube darf auf keinen Fall mehr weiter gedreht werden, damit die Binnenkonjunktur wieder auf die Beine kommt. Die mittelstandsfeindliche und kostentreibende Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes ist sofort zu stoppen. Für Wahlgeschenke an die Gewerkschaften ist in unserer aktuellen wirtschaftlichen Situation wirklich kein Platz!