(12.10.2001 - opm) Namhafte wissenschaftliche Forschungs- institute wie das IWH in Halle sagen in diesem Jahr in den neuen Bundesländern ein schrumpfendes Bruttoinlandsprodukt voraus. Das heißt, wir haben in den neuen Ländern - mit schwerwiegenden Auswirkungen gerade in den strukturschwachen Gebieten wie den angrenzenden Regionen zu Polen und der Tschechischen Republik - eine handfeste Rezession. Alle anderen Behauptungen sind Schönfärberei.
Selbst die auf den Exportmärkten tätigen Unternehmen (der Anteil des Exports am Industrieumsatz im Jahr 2000 betrug 21,2 %) haben derzeit massive Einbrüche zu verzeichnen und können die Wirtschaft der neuen Bundesländer insgesamt nicht mehr ausreichend stabilisieren.
Auch auf dem Arbeitsmarkt sind Lage und Entwicklung desolat. Im September 2001 gab es mit 1,321 Millionen Arbeitslosen in den neuen Bundesländern absolut rund 19.000 Arbeitslose mehr als ein Jahr zuvor - und dies trotz demographischer Entlastung und Abwanderung. Die Arbeitslosenquote Ost beträgt derzeit 16,9 %. Bereits im Jahr 2000 war die Zahl der Erwerbstätigen in den neuen Ländern gegenüber 1999 um 1,5 % zurückgegangen.
Ursachen sind nicht zuletzt die rückwärts gewandte Arbeitsmarkt- politik, mangelnde Reformen in den sozialen Sicherungssystemen, eine vermurkste, den Mittelstand nicht entlastende Steuerreform und Erhöhungen von Ökosteuer, Versicherungs- und Tabaksteuer, die alle Bemühungen der Unternehmen, ihre Lage zu verbessern, konterkariert.
Bereits im Jahr 2000 lag das Wirtschaftswachstum in den neuen Bundesländern deutlich hinter dem in den alten Bundesländern zurück. Wirtschaftlich hat der Produktionsrückgang auch in der Industrie in den neuen Bundesländern zur Folge, dass diese als Gegengewicht zur schrumpfenden Bauwirtschaft nunmehr ausfällt (Institut für Wirtschaftforschung Halle IWH).
Die Lohnproduktivitätslücke der ostdeutschen Wirtschaft liegt in den letzten Jahren unverändert bei ca. minus 26 %. Solange diese nicht geschlossen wird, kann es keinen selbsttragenden Aufschwung für Ostdeutschland geben.

weiter